Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis:

Artikel 1 - Definitionen

Artikel 2 - Identität des Unternehmers

Artikel 3 - Anwendbarkeit

Artikel 4 - Das Angebot

Artikel 5 - Der Vertrag

Artikel 6 - Widerrufsrecht

Artikel 7 - Pflichten des Verbrauchers während der Widerrufsfrist

Artikel 8 - Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher und dessen Kosten

Artikel 9 - Pflichten des Unternehmers bei Widerruf

Artikel 10 - Ausschluss des Widerrufsrechts

Artikel 11 - Der Preis

Artikel 12 - Erfüllung und zusätzliche Garantie

Artikel 13 - Lieferung und Ausführung

Artikel 14 - Dauergeschäfte: Dauer, Kündigung und Verlängerung

Artikel 15 - Zahlung

Artikel 16 - Beschwerdeverfahren

Artikel 17 - Streitigkeiten

Artikel 18 - Ergänzende oder abweichende Bestimmungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Treueprogramm

Artikel 1 - Definitionen

In diesen Bedingungen wird unter folgendem verstanden:

Ergänzender Vertrag: ein Vertrag, bei dem der Verbraucher Produkte, digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen erwirbt im Zusammenhang mit einem Fernabsatzvertrag und diese Waren, digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen vom Unternehmer geliefert werden oder von einem Dritten aufgrund einer Vereinbarung zwischen diesem Dritten und dem Unternehmer;
Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann;
Verbraucher: die natürliche Person, die nicht für Zwecke handelt, die mit ihrer Handels-, Geschäfts-, Handwerks- oder Berufstätigkeit zusammenhängen;
Tag: Kalendertag;
Digitale Inhalte: Daten, die in digitaler Form erstellt und geliefert werden;
Dauervertrag: ein Vertrag, der auf die regelmäßige Lieferung von Waren, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalten über einen bestimmten Zeitraum abzielt;
Dauerhafter Datenträger: jedes Mittel - einschließlich E-Mail - das dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, Informationen, die persönlich an ihn gerichtet sind, so zu speichern, dass eine zukünftige Einsichtnahme oder Nutzung über einen Zeitraum möglich ist, der dem Zweck der Information entspricht, und das die unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen ermöglicht;
Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte, (Zugang zu) digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen auf Distanz anbietet;
Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, der zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher im Rahmen eines organisierten Fernabsatzsystems für den Verkauf von Produkten, digitalen Inhalten und/oder Dienstleistungen geschlossen wird, wobei bis zum und einschließlich des Vertragsschlusses ausschließlich oder teilweise eine oder mehrere Fernkommunikationstechniken verwendet werden;
Musterformular für Widerruf: das in Anlage I dieser Bedingungen enthaltene europäische Musterformular für den Widerruf. Anlage I muss nicht zur Verfügung gestellt werden, wenn der Verbraucher für seine Bestellung kein Widerrufsrecht hat;
Technik für Fernkommunikation: ein Mittel, das zur Nutzung beim Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig im selben Raum anwesend sein müssen.

Artikel 2 - Identität des Unternehmers

Name des Unternehmers: Proforto B.V.
Tretend auf unter dem Namen:/den Namen:
- Proforto

Sitz/Anschrift:
Wijchenseweg 122
6538 SX Nijmegen
Niederlande

Telefonnummer: 0392 9259 9850.

Erreichbarkeit: Montag bis Freitag von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr

E-Mail-Adresse: klantenservice@proforto.nl

Handelsregisternummer: 62922351
Umsatzsteuer-Nummer: NL855015743B01

Falls die Tätigkeit des Unternehmers einem relevanten Genehmigungssystem unterliegt: die Angaben zur Aufsichtsbehörde.

Falls der Unternehmer einen reglementierten Beruf ausübt:

- die Berufsvereinigung oder -organisation, der er angehört;

- die Berufstitel, der Ort in der EU oder dem Europäischen Wirtschaftsraum, an dem diese verliehen wurde;

- ein Verweis auf die Berufsregeln, die in den Niederlanden gelten, und Hinweise darauf, wo und wie diese Berufsregeln zugänglich sind.

Artikel 3 - Anwendbarkeit

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden zustande gekommenen Fernabsatzvertrag zwischen Unternehmer und Verbraucher.
Bevor der Fernabsatzvertrag geschlossen wird, wird dem Verbraucher der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht zumutbar möglich, wird der Unternehmer vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angeben, auf welche Weise die allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und dass sie auf Verlangen des Verbrauchers so bald wie möglich kostenlos zugesandt werden.
Wenn der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen wird, kann in Abweichung von dem vorherigen Absatz und bevor der Fernabsatzvertrag geschlossen wird, der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher auf elektronischem Wege so zur Verfügung gestellt werden, dass dieser vom Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger einfach gespeichert werden kann. Ist dies nicht zumutbar möglich, wird vor Vertragsschluss angegeben, wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen auf elektronischem Wege eingesehen werden können und dass sie auf Verlangen des Verbrauchers auf elektronischem Wege oder auf andere Weise kostenlos zugesandt werden.
Für den Fall, dass neben diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezielle Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, finden der zweite und dritte Absatz entsprechende Anwendung und kann sich der Verbraucher im Falle widersprüchlicher Bestimmungen stets auf die für ihn günstigere Regelung berufen.

Artikel 4 - Das Angebot

1. Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder unter Bedingungen erfolgt, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.

2. Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist hinreichend detailliert, damit der Verbraucher das Angebot gut beurteilen kann. Verwendet der Unternehmer Abbildungen, sind diese eine getreue Darstellung der angebotenen Produkte, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalte. Offensichtliche Irrtümer oder offensichtliche Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.

3. Jedes Angebot enthält solche Informationen, dass für den Verbraucher klar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind.

Artikel 5 - Der Vertrag

1. Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Bestimmung in Absatz 4, in dem Moment zustande, in dem der Verbraucher das Angebot annimmt und aan die dabei gestellten Bedingungen erfüllt.

2. Hat der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Wege angenommen, bestätigt der Unternehmer unverzüglich auf elektronischem Wege den Empfang der Annahme des Angebots. Solange der Empfang dieser Annahme nicht durch den Unternehmer bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.

3. Kommt der Vertrag elektronisch zustande, trifft der Unternehmer angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherheit der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung. Kann der Verbraucher elektronisch bezahlen, wird der Unternehmer dafür angemessene Sicherheitsmaßnahmen beachten.

4. Der Unternehmer kann sich innerhalb gesetzlicher Grenzen darüber informieren, ob der Verbraucher in der Lage ist, seine Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen, sowie über alle Tatsachen und Faktoren, die für ein verantwortliches Eingehen des Fernabsatzvertrags von Bedeutung sind. Hat der Unternehmer aufgrund dieser Prüfung gute Gründe, den Vertrag nicht einzugehen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage mit Begründung abzulehnen oder der Ausführung besondere Bedingungen zu verbinden.

5. Der Unternehmer wird spätestens bei Lieferung des Produkts, der Dienstleistung oder der digitalen Inhalte an den Verbraucher die folgenden Informationen schriftlich oder in solcher Form beifügen, dass sie vom Verbraucher auf einem zugänglichen dauerhaften Datenträger gespeichert werden können:

die Besuchsadresse der Niederlassung des Unternehmers, bei der der Verbraucher Reklamationen vorbringen kann;
die Bedingungen und die Art und Weise, wie der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann, bzw. ein deutlicher Hinweis darauf, dass das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist;
Informationen über Garantien und bestehenden Kundendienst nach dem Kauf;
den Preis einschließlich aller Steuern des Produkts, der Dienstleistung oder der digitalen Inhalte; gegebenenfalls die Lieferkosten; sowie die Art der Zahlung, Lieferung oder Ausführung des Fernabsatzvertrags;
die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrags, wenn der Vertrag eine Dauer von mehr als einem Jahr hat oder auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde;
sofern der Verbraucher ein Widerrufsrecht hat, das Musterformular für den Widerruf.

6. Im Falle eines Dauergeschäfts gilt die Bestimmung des vorigen Absatzes nur für die erste Lieferung.

Artikel 6 - Widerrufsrecht

Bei Produkten:

Der Verbraucher kann einen Vertrag über den Kauf eines Produkts innerhalb einer Widerrufsfrist von mindestens 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Unternehmer kann den Verbraucher nach dem Grund des Widerrufs fragen, ihn hierzu jedoch nicht verpflichten.
Die in Absatz 1 genannte Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Produkt erhalten hat, oder:
1. wenn der Verbraucher in einer Bestellung mehrere Produkte bestellt hat: an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter das letzte Produkt erhalten hat. Der Unternehmer kann, sofern er den Verbraucher vorher im Bestellprozess deutlich darüber informiert hat, eine Bestellung mehrerer Produkte mit unterschiedlicher Lieferzeit ablehnen.
2. wenn die Lieferung eines Produkts aus mehreren Sendungen oder Teilen besteht: an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die letzte Sendung oder das letzte Teil erhalten hat;

bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Produkten über einen bestimmten Zeitraum: an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter das erste Produkt erhalten hat.

Bei Dienstleistungen und digitaler Inhalt, der nicht auf einem materiellen Träger geliefert wurde:

Der Verbraucher kann einen Dienstleistungsvertrag und einen Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem materiellen Träger geliefert wurden, innerhalb von mindestens 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Unternehmer kann den Verbraucher nach dem Grund des Widerrufs fragen, ihn hierzu jedoch nicht verpflichten.
Die in Absatz 3 genannte Widerrufsfrist beginnt an dem Tag nach dem Vertragsschluss.

Verlängerte Widerrufsfrist für Produkte, Dienstleistungen und digitale Inhalte, die nicht auf einem materiellen Träger geliefert wurden, wenn nicht über das Widerrufsrecht informiert wurde:

Hat der Unternehmer dem Verbraucher die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht oder das Musterformular für den Widerruf nicht gegeben, endet die Widerrufsfrist zwölf Monate nach dem Ende der ursprünglich gemäß den vorigen Absätzen dieses Artikels festgelegten Widerrufsfrist.
Hat der Unternehmer die in dem vorigen Absatz genannten Informationen dem Verbraucher innerhalb von zwölf Monaten nach Beginn der ursprünglichen Widerrufsfrist gegeben, endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Tag, an dem der Verbraucher diese Informationen erhalten hat.

Artikel 7 - Pflichten des Verbrauchers während der Widerrufsfrist

Während der Widerrufsfrist wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen. Er darf das Produkt nur in dem Umfang auspacken oder verwenden, wie es notwendig ist, um die Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise des Produkts festzustellen. Maßgeblich ist, dass der Verbraucher das Produkt nur so handhaben und prüfen darf, wie er es in einem Ladengeschäft tun würde.
Der Verbraucher haftet nur für eine Wertminderung des Produkts, die auf eine Behandlung des Produkts zurückzuführen ist, die über das in Absatz 1 Erlaubte hinausgeht.
Der Verbraucher haftet nicht für eine Wertminderung des Produkts, wenn der Unternehmer ihm nicht vor oder bei Vertragsschluss alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht gegeben hat.

Artikel 8 - Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher und dessen Kosten

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, teilt er dies innerhalb der Widerrufsfrist dem Unternehmer mittels des Musterformulars für den Widerruf oder auf andere eindeutige Weise mit.
So schnell wie möglich, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag nach der in Absatz 1 genannten Mitteilung, sendet der Verbraucher das Produkt zurück oder übergibt es dem Unternehmer oder dessen Beauftragten. Dies ist nicht erforderlich, wenn der Unternehmer angeboten hat, das Produkt selbst abzuholen. Die Rücksendefrist ist jedenfalls eingehalten, wenn der Verbraucher das Produkt vor Ablauf der Widerrufsfrist zurücksendet.
Der Verbraucher sendet das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör, sofern zumutbar im Originalzustand und in der Originalverpackung, und gemäß den vom Unternehmer erteilten angemessenen und deutlichen Anweisungen zurück.
Das Risiko und die Beweislast für die ordnungsgemäße und fristgerechte Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher.
Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts. Hat der Unternehmer nicht mitgeteilt, dass der Verbraucher diese Kosten zu tragen hat, oder hat der Unternehmer erklärt, die Kosten selbst zu übernehmen, braucht der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
Widerruft der Verbraucher, nachdem er ausdrücklich die Ausführung der Dienstleistung oder die Lieferung von Gas, Wasser oder Elektrizität, die nicht zu Verkaufszwecken in einem begrenzten Umfang oder einer bestimmten Menge hergestellt wurden, während der Widerrufsfrist verlangt hat, so ist der Verbraucher dem Unternehmer einen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bereits erbrachten Leistung entspricht, verglichen mit der vollständigen Erfüllung des Vertrags zum Zeitpunkt des Widerrufs.
Der Verbraucher trägt keine Kosten für die Erbringung von Dienstleistungen oder die Lieferung von Wasser, Gas oder Elektrizität, die nicht zu Verkaufszwecken in einem begrenzten Umfang oder einer bestimmten Menge hergestellt wurden, oder für die Lieferung von Fernwärme, wenn:
1. der Unternehmer dem Verbraucher die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht, die Kostenerstattung beim Widerruf oder das Musterformular für den Widerruf nicht gegeben hat, oder;
2. der Verbraucher nicht ausdrücklich um Beginn der Ausführung der Dienstleistung oder Lieferung von Gas, Wasser, Elektrizität oder Fernwärme während der Widerrufsfrist gebeten hat.
Der Verbraucher trägt keine Kosten für die vollständige oder teilweise Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem materiellen Träger geliefert wurden, wenn:
1. er vor der Lieferung nicht ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird;
2. er nicht anerkannt hat, durch seine Zustimmung sein Widerrufsrecht zu verlieren; oder
3. der Unternehmer es unterlassen hat, diese Erklärung des Verbrauchers zu bestätigen.
Nutzt der Verbraucher sein Widerrufsrecht, so werden alle Zusatzverträge automatisch aufgehoben.

Artikel 9 - Pflichten des Unternehmers bei Widerruf

Ermöglicht der Unternehmer dem Verbraucher die Mitteilung des Widerrufs auf elektronischem Wege, sendet er nach Empfang dieser Mitteilung unverzüglich eine Empfangsbestätigung.
Der Unternehmer erstattet alle Zahlungen des Verbrauchers, einschließlich der vom Unternehmer berechneten Lieferkosten für das zurückgesandte Produkt, unverzüglich, jedoch spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Verbraucher ihm den Widerruf mitgeteilt hat. Sofern der Unternehmer nicht anbietet, das Produkt selbst abzuholen, darf er mit der Rückzahlung warten, bis er das Produkt erhalten hat oder der Verbraucher nachweist, dass er das Produkt zurückgesandt hat, je nachdem, welches Datum früher liegt.

3. Der Unternehmer verwendet für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher stimmt einer anderen Methode zu. Die Rückzahlung ist für den Verbraucher kostenfrei.

4. Hat der Verbraucher eine teurere Lieferart als die günstigste Standardlieferung gewählt, braucht der Unternehmer die zusätzlichen Kosten für die teurere Lieferart nicht zu erstatten.

Artikel 10 - Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann die nachstehenden Produkte und Dienstleistungen vom Widerrufsrecht ausschließen, allerdings nur, wenn der Unternehmer dies deutlich im Angebot oder zumindest rechtzeitig vor Vertragsschluss angegeben hat:

Produkte oder Dienstleistungen, deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die sich innerhalb der Widerrufsfrist ergeben können;
Verträge, die während einer öffentlichen Auktion geschlossen wurden. Unter einer öffentlichen Auktion versteht man eine Verkaufsart, bei der Produkte, digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen vom Unternehmer dem Verbraucher angeboten werden, der persönlich anwesend ist oder die Möglichkeit hat, persönlich anwesend zu sein, unter Leitung eines Auktionators, wobei der erfolgreiche Bieter verpflichtet ist, die angebotenen Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen abzunehmen;
Dienstleistungsverträge nach vollständiger Erbringung der Dienstleistung, jedoch nur wenn:
1. die Ausführung mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Verbrauchers begonnen wurde; und
2. der Verbraucher erklärt hat, dass er sein Widerrufsrecht verliert, sobald der Unternehmer den Vertrag vollständig ausgeführt hat;
Pauschalreisen im Sinne von Artikel 7:500 BW und Beförderungsverträge;
Dienstleistungsverträge zur Bereitstellung von Unterkünften, wenn ein bestimmtes Datum oder ein bestimmter Zeitraum der Ausführung im Vertrag vorgesehen ist und anders als zu Wohnzwecken, Güterbeförderung, Autovermietung und Catering;
Verträge in Bezug auf Freizeitaktivitäten, wenn ein bestimmtes Datum oder Zeitraum der Ausführung im Vertrag vorgesehen ist;
Nach Kundenspezifikation angefertigte Produkte, die nicht vorgefertigt sind und die auf einer individuellen Auswahl oder Entscheidung des Verbrauchers basieren oder die eindeutig für eine bestimmte Person bestimmt sind;
Produkte, die schnell verderben oder eine begrenzte Haltbarkeit haben;
Versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rücksendung geeignet sind und deren Siegel nach der Lieferung entfernt wurde;
Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit unwiderruflich mit anderen Waren vermischt wurden;
Alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, deren Lieferung jedoch erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren tatsächlicher Wert von Marktschwankungen abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
Versiegelte Audio- und Videoaufnahmen sowie Computerprogramme, deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
Zeitungen, Zeitschriften oder Magazine, mit Ausnahme von Abonnements darauf;
Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem materiellen Träger geliefert wurden, jedoch nur wenn:
1. die Ausführung mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Verbrauchers begonnen wurde; und
2. der Verbraucher erklärt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.

Artikel 11 - Der Preis

1. Während der im Angebot genannten Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, mit Ausnahme von Preisänderungen infolge von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.

2. Abweichend von dem vorigen Absatz kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, mit variablen Preisen anbieten. Diese Bindung an Schwankungen und die Tatsache, dass eventuell angegebene Preise Richtpreise sind, werden im Angebot angegeben.

3. Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen beruhen.

4. Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und:

a. diese auf gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen beruhen; oder

b. der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag ab dem Tag, an dem die Preiserhöhung in Kraft tritt, zu kündigen.

5. Die im Angebot für Produkte oder Dienstleistungen genannten Preise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer.

Artikel 12 - Erfüllung des Vertrags und zusätzliche Garantie

Der Unternehmer garantiert, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den berechtigten Anforderungen an Haltbarkeit und/oder Gebrauchstauglichkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen. Falls vereinbart, garantiert der Unternehmer zudem, dass das Produkt für eine andere als die normale Verwendung geeignet ist.
Eine vom Unternehmer, dessen Zulieferer, Hersteller oder Importeur gewährte zusätzliche Garantie schränkt niemals die gesetzlichen Rechte und Ansprüche ein, die der Verbraucher aus dem Vertrag gegenüber dem Unternehmer geltend machen kann, wenn der Unternehmer seine Vertragspflichten nicht erfüllt hat.
Unter zusätzlicher Garantie versteht man jede Verpflichtung des Unternehmers, seines Zulieferers, Importeurs oder Produzenten, in der diesem dem Verbraucher bestimmte Rechte oder Ansprüche eingeräumt werden, die über das hinausgehen, wozu er gesetzlich verpflichtet ist, falls er seine Vertragspflichten nicht erfüllt hat.

Artikel 13 - Lieferung und Ausführung

1. Der Unternehmer wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen von Produkten sowie bei der Prüfung von Anträgen auf Erbringung von Dienstleistungen größte Sorgfalt walten lassen.

2. Als Lieferort gilt die Adresse, die der Verbraucher dem Unternehmer mitgeteilt hat.

3. Unter Beachtung dessen, was in Artikel 4 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen hierzu steht, wird der Unternehmer angenommene Bestellungen mit angemessener Geschwindigkeit, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen ausführen, sofern keine andere Lieferfrist vereinbart wurde. Gerät die Lieferung in Verzug oder kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden, erhält der Verbraucher hiervon spätestens 30 Tage nachdem er die Bestellung aufgegeben hat Nachricht. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag kostenfrei zu kündigen und gegebenenfalls Anspruch auf Schadensersatz.

4. Nach einer Kündigung gemäß dem vorigen Absatz wird der Unternehmer den vom Verbraucher gezahlten Betrag unverzüglich zurückerstatten.

5. Das Risiko für Beschädigung und/oder Verlust der Produkte liegt beim Unternehmer bis zum Zeitpunkt der Zustellung an den Verbraucher oder an einen vorher benannten und dem Unternehmer bekannten Vertreter, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Artikel 14 - Dauergeschäfte: Dauer, Kündigung und Verlängerung

Kündigung:

1. Der Verbraucher kann einen Vertrag, der auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen gerichtet ist, jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

2. Der Verbraucher kann einen Vertrag, der für bestimmte Zeit geschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen gerichtet ist, jederzeit zum Ende der bestimmten Laufzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

3. Der Verbraucher kann die in den vorigen Absätzen genannten Verträge:

- jederzeit kündigen und darf nicht auf die Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder in einem bestimmten Zeitraum beschränkt werden;

- mindestens auf die gleiche Weise kündigen, wie der Vertrag mit ihm abgeschlossen wurde;

- jederzeit mit der gleichen Kündigungsfrist kündigen, die der Unternehmer sich selbst eingeräumt hat.

Verlängerung:

4. Ein Vertrag, der für bestimmte Zeit geschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen gerichtet ist, darf nicht stillschweigend für eine bestimmte Dauer verlängert oder erneuert werden.

5. Abweichend von dem vorigen Absatz darf ein Vertrag, der für bestimmte Zeit geschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften gerichtet ist, stillschweigend für eine bestimmte Dauer von höchstens drei Monaten verlängert werden, wenn der Verbraucher diesen verlängerten Vertrag gegen Ende der Verlängerung mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann.

6. Ein Vertrag, der für bestimmte Zeit geschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen gerichtet ist, darf nur stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Verbraucher jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann. Die Kündigungsfrist beträgt höchstens drei Monate, wenn der Vertrag auf die regelmäßige, aber weniger als einmal monatliche Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften gerichtet ist.

7. Ein Vertrag mit begrenzter Dauer zur regelmäßigen Probe- oder Kennenlieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften (Probe- oder Kennenabonnement) wird nicht stillschweigend fortgesetzt und endet automatisch nach Ablauf der Probe- oder Kennenlernperiode.

Dauer:

8. Hat ein Vertrag eine Dauer von mehr als einem Jahr, kann der Verbraucher nach einem Jahr den Vertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, Treu und Glauben sprechen gegen eine Kündigung vor dem Ablauf der vereinbarten Dauer.

Artikel 15 - Zahlung

1. Soweit im Vertrag oder in zusätzlichen Bedingungen nichts anderes bestimmt ist, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von 14 Tagen nach Beginn der Widerrufsfrist zu zahlen, oder falls keine Widerrufsfrist besteht, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss. Bei einem Vertrag zur Erbringung einer Dienstleistung beginnt diese Frist am Tag nach dem Empfang der Bestätigung des Vertrags durch den Verbraucher.

2. Beim Verkauf von Produkten an Verbraucher darf der Verbraucher in allgemeinen Bedingungen niemals verpflichtet werden, mehr als 50% im Voraus zu zahlen. Wurde eine Vorauszahlung vereinbart, kann der Verbraucher keine Ansprüche bezüglich der Ausführung der betreffenden Bestellung oder Dienstleistung geltend machen, bevor die vereinbarte Vorauszahlung geleistet wurde.

3. Der Verbraucher ist verpflichtet, Unrichtigkeiten in angegebenen oder mitgeteilten Zahlungsdaten unverzüglich dem Unternehmer mitzuteilen.

4. Zahlt der Verbraucher nicht rechtzeitig, so ist er, nachdem er vom Unternehmer auf die verspätete Zahlung hingewiesen wurde und ihm vom Unternehmer eine Frist von 14 Tagen eingeräumt wurde, um doch noch seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, bei ausbleibender Zahlung innerhalb dieser 14-Tage-Frist für den noch geschuldeten Betrag den gesetzlichen Verzugszins schuldig und ist der Unternehmer berechtigt, die von ihm entstandenen außergerichtlichen Inkassokosten in Rechnung zu stellen. Diese Inkassokosten betragen maximal: 15% über offenen Beträgen bis € 2.500,-; 10% über die darauf folgenden € 2.500,- und 5% über die nächsten € 5.000,- mit einem Minimum von € 40,-. Der Unternehmer kann zugunsten des Verbrauchers von den genannten Beträgen und Prozentsätzen abweichen.

Artikel 16 - Beschwerdeverfahren

1. Der Unternehmer verfügt über ein hinreichend bekanntgemachtes Beschwerdeverfahren und behandelt die Beschwerde gemäß diesem Verfahren.

2. Beschwerden über die Ausführung des Vertrags müssen innerhalb angemessener Frist, nachdem der Verbraucher die Mängel festgestellt hat, vollständig und klar beschrieben beim Unternehmer eingereicht werden.

3. Beim Unternehmer eingereichte Beschwerden werden innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab dem Datum des Eingangs beantwortet. Führt eine Beschwerde voraussichtlich zu einer längeren Bearbeitungszeit, so antwortet der Unternehmer innerhalb der 14-Tage-Frist mit einer Empfangsbestätigung und einer Angabe, wann der Verbraucher mit einer ausführlicheren Antwort rechnen kann.

4. Der Verbraucher muss dem Unternehmer jedenfalls 4 Wochen Zeit geben, um die Beschwerde in gegenseitigem Einvernehmen zu lösen. Nach Ablauf dieser Frist entsteht ein Streit, der für das Streitbeilegungsverfahren geeignet ist.

Artikel 17 - Streitigkeiten

1. Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, auf die diese allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung finden, ist ausschließlich niederländisches Recht anwendbar.

Artikel 18 - Ergänzende oder abweichende Bestimmungen

Ergänzende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen dürfen den Verbraucher nicht benachteiligen und müssen schriftlich festgelegt werden oder so, dass sie vom Verbraucher auf einem zugänglichen dauerhaften Datenträger gespeichert werden können.

Anlage I: Musterformular für Widerruf

Musterformular für Widerruf

(dieses Formular nur ausfüllen und zurücksenden, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten)

- An: [ Name des Unternehmers]

[ geografische Adresse des Unternehmers]

[ Faxnummer des Unternehmers, falls vorhanden]

[ E-Mail-Adresse oder elektronische Adresse des Unternehmers]

- Ich/Wir* teile/teilen Ihnen hiermit mit, dass ich/wir* unseren Vertrag bezüglich des Verkaufs der folgenden Produkte: [Bezeichnung des Produkts]* der Lieferung der folgenden digitalen Inhalte: [Bezeichnung digitaler Inhalte]* der Erbringung der folgenden Dienstleistung: [Bezeichnung der Dienstleistung]*, widerrufe/widerrufen*

- Bestellt am*/erhalten am* [Datum der Bestellung bei Dienstleistungen oder Empfang bei Produkten]

- [Name des/der Verbraucher(s)]

- [Adresse des/der Verbraucher(s)]

- [Unterschrift des/der Verbraucher(s)] (nur wenn dieses Formular auf Papier eingereicht wird)

- [Datum]

* Nicht Zutreffendes streichen oder Zutreffendes ausfüllen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Treueprogramm

3.1 Das Treueprogramm ist auf Einkäufe beschränkt, die online auf Proforto.nl oder Proforto.be getätigt werden. Sie können nur Punkte sammeln, wenn Sie mit einem eingeloggt en Konto einkaufen.

3.2 Die bei Proforto gesammelten Punkte sind persönlich und können nicht an andere Personen übertragen werden.

3.3 Die Punkte, die Sie beim Kauf eines Artikels erhalten haben, werden von Ihrem Konto abgezogen, wenn Sie den Artikel zurücksenden.

3.4 Die gesammelten Punkte sind ein Jahr (12 Monate) gültig. Proforto B.V. ist nicht verpflichtet, diese Punkte am Ablaufdatum zu löschen. Dies kann auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

3.5 Proforto B.V. behält sich jederzeit das Recht vor, das Treueprogramm einzustellen. In diesem Fall bedeutet dies ab dem Zeitpunkt der Entscheidung, dass alle Punkte nicht mehr eingelöst werden können. Hierbei findet keine Kündigungsfrist Anwendung.

3.5 Das Treueprogramm ist nicht gültig für Kunden, für die andere Preisvereinbarungen gelten oder für die ein Angebot erstellt wurde. Punkte werden periodisch aus dem Konto entfernt. Etwaig dennoch verwendete Punkte sind zurückzuzahlen.

3.6 Die Rabattgutscheine können niemals gegen Bargeld eingelöst werden.

3.8 Jeder Rabattcode ist nur einmal einlösbar.

3.9 Der Rabatt gilt nicht für Bedrucken oder Besticken. Proforto behält sich das Recht vor, mehrere Produkt- oder Artikelgruppen vom Treueprogramm auszunehmen.

3.10 Rabattcodes sind nicht mit anderen Aktionen und/oder Rabattcodes kombinierbar

3.11 Für die Verwendung der Rabattcodes gelten Mindestbestellwerte, nämlich;

20 EUR Rabatt - 400 Punkte - Mindestbestellwert 100,- excl. MwSt.

50 EUR Rabatt - 1000 Punkte - Mindestbestellwert 200,- excl. MwSt.

75 EUR Rabatt - 1500 Punkte - Mindestbestellwert 300,- excl. MwSt.

100 EUR Rabatt - 2000 Punkte - Mindestbestellwert 400,- excl. MwSt.